Hintergrund

Die Stadt Paderborn weist nach neuesten Auswertungen von 2017 an zwei der drei Messstationen im Stadtgebiet Grenzwertüberschreitungen beim Stickstoffdioxid (NO2) auf. Von Grenzwertüberschreitungen betroffen sind die beiden Messstationen am Inneren Ring, die Messstation im Ortskern von Schloß Neuhaus weist keine Überschreitungen mehr auf.

In 2011 hat die Bezirksregierung Detmold in Zusammenarbeit mit der Stadt Paderborn einen Luftreinhalteplan aufgestellt. In diesem wurden bereits Maßnahmen zur Minderung der Luftschadstoffbelastung festgelegt. Mit den getroffenen Maßnahmen des Luftreinhalteplans wurden die NO2-Jahresmittelwerte an der Bahnhofstraße und Friedrichstraße zwar reduziert, allerdings reichte die Minderung der Luftschadstoffe nicht aus um die Grenzwerte einzuhalten. Im derzeitigen Fortschreibungsprozess wurde der Bezirksregierung Detmold ein Maßnahmenkatalog zur Reduktion der NOx-Emissionen übermittelt.

Vor dem Hintergrund drohender Dieselfahrverbote aufgrund der NOx-Grenzwertüberschreitungen in vielen deutschen Städten hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur als Ergebnis des „Nationalen Forum Diesel“ das „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ aufgelegt. Hierfür stehen insgesamt 1 Mrd. Euro zur Verfügung. Im „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ werden Eckpunkte und Maßnahmenfelder zur Verbesserung der Luftqualität festgehalten. Unter anderem sollen die Kommunen mit besonders hohen NOx-Belastungen durch die Förderung von Masterplänen unterstützt werden.

Inhalt

Der Masterplan dient der Stadtverwaltung als strategische Grundlage hin zu einer emissionsfreien insbesondere NOx-reduzierende Mobilität. Die Stadt Paderborn will im Masterplan ihre Maßnahmen aus den vorhandenen Planungsgrundlagen und -überlegungen zur Verbesserung der Luftqualität passgenau ausarbeiten und bündeln.

Folgende Maßnahmenschwerpunkte werden im Masterplan Green City bearbeitet:

• Digitalisierung des Verkehrs und Vernetzung im Öffentlichen Personennahverkehr: Verkehrsmanagementsystem, Echtzeitdaten im Verkehr, Mobilstationen
• Radverkehr: Stärkung des Radverkehrsnetzes, Fahrradparken, Fahrradverleihsystem, Online-Fahrradstadtplan
• Elektrifizierung des Verkehrs: Ladeinfrastruktur, betriebliches Mobilitätskonzept der Verwaltung
• Urbane Logistik: Ladezonen, Verkehrslenkung
• ÖPNV: Linien- und Bedienangebot, Abgasnachbehandlungssystem, ÖPNV-Beschleunigung,
  digitale Vertriebswege

Die Stadt Paderborn hat die Büros energielenker und BSV mit der Erarbeitung des Masterplans Green City beauftragt. Die Fertigstellung des Plans erfolgte Ende Juli 2018.