Am Samstag, 29.04.2023, konnten interessierte Bürger*innen mit dem Ethikrat der Stadt Paderborn ins Gespräch kommen. In den Räumlichkeiten der DigitalenHeimatPB am Königsplatz 12 fand von 11 bis 13 Uhr zum ersten Mal das Format „Frag den Ethikrat“ statt. Die Expert*innen des Ethikrats standen Rede und Antwort über alle Fragen und Probleme bezüglich der Digitalisierung der Stadtverwaltung.

Der Vorsitzende Prof. Günter Wilhelms, Theologische Fakultät Paderborn, die stellvertretende Vorsitzende Prof. Kirsten Thommes, Universität Paderborn, sowie Prof. Reinhard Keil, Universität Paderborn a.D., waren an diesem Tag als Vertreter*innen des Ethikrats vor Ort. Gemeinsam mit den Bürger*innen entstanden vielfältige Diskussionen über sehr konkrete Fragestellungen bis hin zu grundsätzlichen ethischen und politischen Themen.

Zunächst ging es um den Ethikrat selbst, sein Selbstverständnis und seine Aufgaben. Auch die Frage nach dem Bekanntheitsgrad und die Verbesserung dessen kam auf. Die anwesenden Expert*innen verdeutlichten dabei, dass sie sich als moderierende Instanz verstehen, die neutral und unabhängig von verschiedenen Interessengruppen Empfehlungen erarbeitet. Die Rolle des Ethikrats sei außerdem auch als Detektor für zukünftige Probleme zu sehen. Dazu gehört ebenfalls Öffentlichkeit zu schaffen, zu welcher auch das Format „Frag den Ethikrat“ gehört.

Auf der inhaltlichen Ebene ging es um sehr konkrete Themen: Bietet ein technischer Code, beispielsweise ein QR-Code, eine ausreichende Grundlage für die Nachvollziehbarkeit von Verwaltungsprozessen? Ist dieses Vorgehen, welches bei Strafzetteln angewendet wird, transparent genug? Weitere Fragen betrafen die Spannung zwischen Verwaltungsrationalisierung auf der einen und den Bedürfnissen und Interessen der Stadtgesellschaft auf der anderen Seite. Wie wird hier abgewogen? Insbesondere hier gilt es, frühzeitig mögliche Einschränkungen zu erkennen und mit der Digitalisierung verbundene neue Handlungsoptionen bekannt zu machen.

In den verschiedenen Diskussionen wurde immer wieder betont, dass die Digitalisierung nicht nur rein technische Fragen, sondern vor allem auch Fragen nach der tatsächlichen Nutzungsmöglichkeit der technischen Umsetzungen mit sich bringt. Technische Systeme modellieren soziales Verhalten und treffen teils automatisiert Entscheidungen darüber. Dies müsse immer im Interesse der betroffenen Personen geschehen. Der Mensch und dessen Bedürfnisse dürfen bei der Digitalisierung nicht aus dem Blickfeld geraten. Betroffene müssen einbezogen werden. Dazu gehört, sie frühzeitig zu informieren, die Konsequenzen von Entscheidungen transparent aufzubereiten und Formen der Beteiligung anzubieten. Weitere Herausforderungen können entstehen, wenn die Interessen der betroffenen Personen und der Institutionen sehr unterschiedlich sind.

Aus diesen und noch vielen weiteren Gründen, ist es nötig, die Lösungen über die Zeit hinweg immer wieder zu betrachten, auszutarieren und anzupassen. In diesen Diskussions-, Lern- und Anpassungsprozessen kann der Ethikrat der Stadt Paderborn eine wichtige Rolle einnehmen. Dem Wunsch der Bürger*innen, den Austausch zu wiederholen, wird selbstverständlich sehr gerne nachgekommen.